Bericht vom Landesparteitag aus programmatischer Sicht

Am 11./12 November tagte der Landesparteitag in Amberg. Der Parteitag war nicht nur aus personeller Sicht größtenteils ein Erfolg. Auch programmatisch konnten wir durchaus Erfolge feiern. Der vom Bezirksvorstand beim Bezirksparteitag in Fischbachau eingebrachte Antrag zur besseren Finanzierung der Kommunen beim Neu- und Umbau von Bildungseinrichtungen wurde nicht nur auf den zweiten Platz bei der Antragsreihung gewählt, sondern auch ohne Gegenrede mit großer Mehrheit beschlossen. Damit zeigen wir Liberale, dass wir die Kommunen unterstützen wollen. Den Antrag finden Sie hier.

Der Antrag zur Verhinderung von Landflucht, den wir zusammen mit den Jungen Liberalen eingebracht hatten, wurde auch ausführlich diskutiert und mit Änderungen beschlossen. So wurde der von uns in Fischbachau beschlossene Zusatz zu einem schnelleren und umfassenden Breitbandausbau in den Antrag übernommen. Den Antrag finden Sie hier.

Zudem wurde ein Antrag für einen stärkeren Wettbewerb und mehr Investitionen in der Luft und auf der Schiene angenommen, der von vielen oberbayerischen Mitgliedern eingebracht wurde. Auch dazu finden Sie den Antragstext hier.

Der Landesparteitag hat wieder einmal gezeigt, dass wir Oberbayern die Programmatik des Landesverbandes maßgeblich prägen. Anträge, die aus Oberbayern kommen, treffen die wichtigen Themen in Bayern und Deutschland. Insgesamt wurden nur vier Anträge beschlossen, so dass der Parteitag aus unserer Sicht wirklich als erfolgreich gewertet werden kann. Alle beschlossenen Anträge finden Sie hier.


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